Freie Wähler Karlsruhe
Haushaltsrede der Freie Wähler | FÜR Gemeinderatsfraktion
09. November 2021
Video der Haushaltsrede der Freie Wähler | FÜR Karlsruhe Gemeinderatsfraktion
„Zurück zu mehr Dialog und Sachlichkeit“ war die Überschrift der Haushaltsrede unseres Vorsitzenden Stadtrat Jürgen Wenzel.
Die Haushaltsreden aller Fraktionen hier auf YouTube, die Rede unserer Fraktion ab 3:02:11...
Zurück zu mehr Dialog und Sachlichkeit
09. November 2021 Haushaltsrede der Freie Wähler | FÜR Karlsruhe Gemeinderatsfraktion
Klimaschutz und Einsparungen sind für die Generationengerechtigkeit unumgänglich
Unter der Überschrift „Zurück zu mehr Dialog und Sachlichkeit“ hielt Stadtrat Jürgen Wenzel die Haushaltsrede der Gemeinderatsfraktion FW/FÜR. Eine Zusammenfassung hier auf Seite der StadtZeitung...
Die gesamte Haushaltsrede hier als PDF-Datei...
Karlsruher Haushaltsplan: Die Finanzplanung ist alarmierend!
5. November 2021 Pressemitteilung zur Einbringung des Haushaltsentwurfes
Am 19. Oktober wurde von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup und Finanzbürgermeisterin Gabriele Luczak-Schwarz ein neuer Haushaltsentwurf für die Stadt Karlsruhe vorgestellt. Im Gemeinderat präsentierten sie vor den Fraktionen und der Öffentlichkeit die alarmierenden Zahlen und einen immer schneller wachsenden Schuldenberg, mit Schulden von über 1,5 Millarden Euro bis zum Jahr 2026.
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Podcast 13: Attraktiv & Digital
23. September 2021
Die Lage in Karlsruhe: Attraktiv & Digital
Was macht die Stadt Karlsruhe um Karlsruhe attraktiv zu machen? Welche Werkzeuge sind im Werkzeugkoffer? In dieser Folge unseres Podcast dreht sich alles um Marketing, Event, Tourismus und die digital@KA App in der Mache.
Thema Sicherheit: Debatte um den Europaplatz
10. Sep 2021 Pressemeldungen der FW|FÜR Gemeinderatsfraktion zur Debatte um die Sicherheit um den Europaplatz
Nach den jüngsten Ereignissen am Europaplatz ist die Debatte zum Thema Sicherheit wieder in den Schlagzeilen.
Praktisch: Abwassermonitoring bei Corona-Bekämpfung
24. August 2021 Pressemeldung der FW|FÜR-Gemeinderatsfraktion zum Abwassermonitoring
Die Inzidenzen sind niedrig, das Wetter ist gut, Lockerungen sind vermehrt eingetroffen und ein Ende weiterer Maßnahmen ist in Sicht. Auf einer Corona-Pressekonferenz des Oberbürgermeisters Dr. Frank Mentrup wurde jedoch gewarnt: Das Abwassermonitoring der Stadt – eine Art Frühwarnsystem, das das Abwasser der Stadt analysiert und damit noch vor den Inzidenzwerten, die sich aus Testungen ergeben, die Tendenz des Infektionsgeschehen der kommenden Tage prognostiziert.
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Klarheit beim Zinssatz der Gewerbesteuerbescheide
19. August 2021 Pressemeldungen über die Klarheit beim Zinssatz der Gewerbesteuerbescheide
Mit einem Antrag setzte sich die Fraktion Freie Wähler und FÜR Karlsruhe für einen vorläufigen Erlass der Gewerbesteuerbescheide in Karlsruhe ein. Hintergrund waren anhaltende Unklarheiten über die Rechtmäßigkeit der Zinssatzhöhe. Ob die Höhe des berechneten Zinssatzes verfassungsmäßig ist, lag dem Bundesverfassungsgericht und dem Bundesfinanzhof zur Prüfung vor.
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Finanz-Theater versus Theater-Finanzen
9. Juli 2021 Stimmen aus dem Gemeinderat: Finanz-Theater versus Theater-Finanzen
Unsere Stadt steht vor großen finanziellen Herausforderungen: Die Verschuldung steigt auf über eine Milliarde an. Der Gürtel wird in vielen Bereichen enger geschnallt werden müssen. Steuern und Gebühren werden erhöht.